Weimar hat, was Osnabrück gern hätte: einen ungeheuren Kulturschatz – und die Bettensteuer. Grüne und SPD wollen in Osnabrück eine ähnliche Abgabe einführen, um die freie Kulturszene zu fördern. Wäre das Weimarer Modell übertragbar?

Weimar war 1999 Kulturhauptstadt Europas. Hier sei „der Geist der deutschen Klassik, der Geist der Weimarer Republik und der Geist der Bauhaus-Ära lebendig“, sagen die Weimarer über sich. Sie zeigen stolz auf ihren Status als UNESCO-Welterbe. 3,5 Millionen Gäste besuchen jährlich diesen Hort deutscher Kultur.

Das kostet Geld. Mehr Geld, als die 65000-Einwohner-Stadt aus eigener Kraft aufbringen kann. „Wir sind eine Kleinstadt, haben aber Kulturaufwendungen einer Großstadt“, sagt Sprecherin Gabriele Drews. Deshalb führte Weimar 2005 als erste und bislang einzige deutsche Stadt die Kulturförderabgabe auf Übernachtungen und Eintrittskarten ein. Hotels mit bis zu 49 Zimmern geben einen Euro pro Nacht und vermietetem Zimmer ab. Größere Beherbergungsbetriebe zahlen zwei Euro. Pro Eintrittskarte fließen 50 bis 90 Cent in die Stadtkasse. Die Einnahme im vergangenen Jahr: 576000 Euro. 90 Prozent der Übernachtungsgäste seien der Kultur wegen gekommen, sagt die Sprecherin.

Die Kulturförderabgabe ist eine „örtliche Aufwandssteuer ohne Zweckbindung“. Das ist für Juristen wichtig, die zwischen Aufwandssteuer und Verkehrssteuer unterscheiden. Eine Kommune kann einen „besonderen Aufwand“ besteuern, damit ist eine „über die Befriedigung des allgemeinen Lebensbedarfs hinausgehende Verwendung von Einkommen und Vermögen“ gemeint, wie es in einschlägigen Kommentaren heißt.

Die Kulturförderabgabe, die SPD und Grüne für Osnabrück vorschlagen, stuft das städtische Rechtsamt aber als Verkehrssteuer ein. Das ist die Besteuerung eines wirtschaftlichen Vorgangs, für die es aber schon die Umsatzsteuer gibt. Eine kommunale Konkurrenzsteuer ist verboten.

Grüne und SPD sehen in der Bettensteuer eine Möglichkeit, die Mehrwertsteuersenkung für Hotels abzugreifen und die Kultur zu fördern. Grünen-Sprecher Michael Hagedorn betont, dass die Prüfung des Rechtsamtes noch nicht abgeschlossen und das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Nils Peters, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist überzeugt, dass die Abgabe „in der Öffentlichkeit nicht als ungerecht empfunden wird“. Fritz Brickwedde (CDU) sagte im Finanzausschuss, Osnabrück könne sich trotz seiner reichen Kultur nicht mit Weimar vergleichen.

Viele Städte prüfen zurzeit eine Kulturabgabe auf Übernachtungen. Am weitesten ist offenbar Köln. Dort liegt ein Satzungsentwurf dem Rechtsamt zur Prüfung vor. Weimars Sprecherin Gabriele Drews wird nach eigenen Worten überschüttet mit Anfragen aus anderen Städten. Sie verweist darauf, dass die Rechtslage in Thüringen von der vieler anderer Länder abweicht. Hier haben Kommunen größere Freiheiten bei der Gestaltung kommunaler Abgaben.

Quelle: http://www.neue-oz.de/information/noz_print/stadt_osnabrueck/24570122.html