Der Staat schenkt dem Hotelgewerbe einen Teil der Mehrwert steuer, die Hotels teilen das Geschenk mit der Kommune: Das klingt charmant. Fünf Prozent vom Übernachtungspreis oder alternativ 2,50 Euro möchten die Grünen als Kulturförderabgabe für die Stadt abschöpfen. Die Hotellerie aber läuft Sturm.

Kein Geschenk, sondern einen „Akt der europäischen Steuergerechtigkeit“ stellt der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von nunmehr sieben Prozent dar, schreibt der Kreisverband Osnabrück Stadt und Land der Dehoga, des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands. Überdies soll das Geld in die Hotels investiert werden oder den schlecht bezahlten Hotelmitarbeitern zugutekommen, schreibt nicht nur die Dehoga an die Ratsmitglieder der Stadt Osnabrück: Ähnliches sagen auch leitende Angestellte großer Hotelketten. Die wollen allerdings nahezu alle anonym bleiben – ein Hinweis auf die Brisanz des Themas.

Die Grünen erhoffen sich von der Kulturförderabgabe Einnahmen in Höhe von 600000 bis 900000 Euro jährlich. Zum Vergleich: 500000 Euro könnten im Kulturbereich gespart werden, würde der Rat die Sparvorschläge der Verwaltung umsetzen. Die Konsequenzen würden hässliche Löcher in die Kulturlandschaft der Stadt reißen: Schließung der Stadtteilbibliotheken, Streichung der Zuschüsse für Figurentheater, Jugendchor, Aktionszentrum 3. Welt und so weiter. „Durch die zusätzlichen Einnahmen würde sich die Stadt Osnabrück Handlungsspielraum im kulturellen Bereich zurückerobern“, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen.

Schon längst sind andere Kommunen auf die gleiche Idee gekommen: In Köln spricht man bereits etwas despektierlich von der „Bettensteuer“, die rund 20 Millionen Euro erbringen soll. Zumindest stellt sich der dortige SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Börschel das so vor. Auch dort läuft die Dehoga Sturm gegen den Vorschlag, spricht von „Strafsteuer“ und droht mit rechtlichen Schritten.

Der Dehoga-Kreisverband Osnabrück Stadt und Land warnt zusätzlich vor negativen Folgen für den Tourismus. Der Chef der Osnabrücker Marketing- und Tourismus GmbH, Oliver Mix, hält sich in dieser Frage bedeckt, sagt aber immerhin, „Osnabrück ist ein Produkt mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis, deshalb kommen immer mehr Touristen“. Doch das Preisgefüge in der Hotelbranche ist sensibel: „Eine Preissenkung von einem Euro pro Nacht war uns eine Pressemitteilung wert“, sagt der Sprecher einer Hotelkette, der ebenfalls anonym bleiben möchte. Entsprechend skeptisch steht er einer Kulturabgabe gegenüber: Die würden die Hotels direkt an die Gäste weitergegeben „und fett auf der Rechnung ausweisen“, sagt ein Hotelchef.

Ira Klusmann, Direktorin des Steigenberger-Hotels Remarque, vermisst bei dem Vorschlag der Grünen den Zusammenhang zwischen der Abgabe und ihrem Gewerbe: Geschäftsreisenden etwa ließe sich nur schwer vermitteln, warum sie eine Kulturabgabe zahlen sollten. Vor allem aber stört sie der Stil der Debatte: Ohne zu wissen, „wie sich die Hotellerie in Osnabrück engagiert“, sagt sie, hätten die Grünen sie mit dem Vorschlag konfrontiert.

In ihrem Hotel beherbergt Klusmann nicht nur Gäste, sondern regelmäßig auch Kulturveranstaltungen. „Intendant Holger Schultze und ich stehen in engem Kontakt, wir arbeiten mit der Dominikanerkirche zusammen, wir schalten auch mal Anzeigen, um einem Veranstalter zu helfen.“ Auch Andreas Bernard, Geschäftsführer des „Walhalla“, sagt: „Wir unterstützen das Theater mit unseren Anzeigen auf allen Programmheften sowie Theaterstühlen gerne – und freiwillig.“

Die Kulturförderabgabe bezeichnet Klusmann dagegen als „Willkür“. Gerne würde sie sich dagegen „mit den Institutionen an einen Tisch setzen“, um nach Lösungen für die Misere zu suchen. Denn auch darin sind sich die Hotelbetreiber einig: „Wir wissen, wie wichtig die Kulturszene für die Stadt ist“, sagt Klusmann. Und damit auch für die Hotellerie.

Von Ralf Döring
Osnabrück

Quelle: http://www.neue-oz.de/information/noz_print/feuilleton/24511572.html

Der Artikel im Orginal:

Spitzenkultur braucht Basisarbeit

Von Christine Adam
Osnabrück.
In einer kleinen Serie sollen Osnabrücker Kulturschaffende zu Wort kommen, die von den Sparvorhaben der Stadt betroffen sind. Auf 18 000 Euro Zuschuss soll etwa der Osnabrücker Domchor verzichten. Während eines Gesprächs mit Redakteuren der Neuen OZ nahm Domchordirektor Johannes Rahe dazu Stellung.

Findet deutliche Worte: Domchordirektor Johannes Rahe. Foto: Gert Westdörp

Johannes Rahe lacht zwar gern und herzhaft während des Redaktionsgesprächs in den Räumen der Neuen OZ – doch seinem Ärger über die Kulturverwaltung der Stadt mit Rita Maria Rzyski an der Spitze macht er deutlich Luft. Als Mangel an Gesprächskultur habe er empfunden, zuerst aus dem „Hitradio Antenne“ und nicht von der Verwaltung selbst von den anvisierten Zuschussstreichungen erfahren zu haben. „Wenn man mich vorher informiert hätte, hätte ich erklärt, warum das nicht geht“, sagt er entschieden.

Befremdet äußert sich der Domchordirektor und Leiter des weit über Osnabrück hinaus bekannten Jugendchors auch darüber, dass Kulturdezernentin Rzyski bislang kaum etwas über die Arbeit und das umfangreiche Wirken des Domchores in Schulen wusste. „Wir machen jene notwendige Basisarbeit, die erst die Leistungsträger hervorbringen kann“, erklärt er. Und: „Das Singen wächst raus aus der Gesellschaft.“ Weder in der Familie noch im Kindergarten, noch in der Schule werde genug gesungen, zumal Betreuern die Schulung fehle. „Kinder kennen keine Volkslieder mehr“, bedauert Rahe.

Am genauen Hinhören und Singen melodischer Tonfolgen arbeitet er intensiv mit Kindern und Jugendlichen. Er begann vor 15 Jahren seine Chorarbeit zu stabilisieren – um einen Assistenten mit längerfristiger Perspektive einstellen zu können.

Was ihn irritiert: die Höhe von 500000 Euro Einsparungen im Kulturbereich ab dem Jahr 2013. „Wer hat das festgesetzt und warum in der Kultur? Kann man das nicht woanders einsparen?“, fragt er.

Alternativen zu den harten Sparschnitten fallen ihm sofort ein. „Festivals wie Musica viva für Alte Musik und Classic con brio für Kammermusik könnten unter einem Dach zusammenarbeiten und im kostensparenden Wechsel Biennalen oder Triennalen veranstalten.“ Die Trennung von Stadt- und Land-Kulturtöpfen findet er in diesem Fall hinderlich und „absurd“. „Ich weigere mich, das hinzunehmen.“

Die Idee einer Kulturabgabe für Hotels hält er grundsätzlich nicht für schlecht, obwohl er nicht beurteilen kann, „ob das Sinn macht“. Auch andere Wege, neue Kulturgelder zu generieren, etwa über um 50 Cent erhöhte Eintrittsgelder, findet er bedenkenswert. „Das ist alles sinnvoller als das Damoklesschwert der Kürzung, das gerade in der kreativen Kultur ein Motivationskiller ist“, donnert er.

Der Meinung, auch das Stadttheater müsse einen Sparbeitrag leisten, mag er sich nicht anschließen. „Wenn man ein professionelles Theater will, muss man es auch bezahlen und seine Eigengesetzlichkeit respektieren“, betont er. „Doch vielleicht sollte das Theater öffentlich transparenter darstellen, wofür es sein Geld verwendet.“ Vielleicht kommt dann ja sogar heraus, „dass das Theater mehr Geld braucht“.

Wie sähe die Osnabrücker Kulturlandschaft aus, wenn er sie gestalten könnte? Johannes Rahe nennt drei Aspekte: Die Vielfalt der Osnabrücker Kultur erhalten, die Basisarbeit mit Heranwachsenden stärken und intensiver als bisher mit anderen Kultureinrichtungen zusammenarbeiten. „Da könnten unter einem gemeinsamen Dach neue ,Leuchttürme‘ entstehen anstelle des bislang üblichen Klein-Klein“.