
| GRÜNE stehen zur vielfältigen Kulturförderung |
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Kritik an den Äußerungen des Theaterintendanten Die persönlichen Angriffe des Intendanten der städtischen Bühnen Holger Schultze sorgen bei den GRÜNEN für Kopfschütteln. Die Haushaltslage der Stadt ist durch die Wirtschafts- und Finanzkrise, das Wegbrechen von Einnahmen und durch steigende Kosten im sozialen Bereich dramatisch. Klar ist, dass bei einem Defizit von 56 Millionen Euro auch schmerzhafte Kürzungen im Kulturetat bevorstehen. Darüber müsse nun verantwortlich gesprochen werden. „Kürzungen im Kulturetat sind grundsätzlich schlecht für die Stadt“, so Sebastian Bracke, Sprecher des Vorstandes, „doch wenn die Kultur schon einen Beitrag leisten muss, dann dürfen die größten Bereiche des Etats nicht schon von vornherein ausgenommen werden.“ Die Grünen stehen zu ihrem Theater. Die Substanz darf nicht gefährdet werden. Aber die Frage nach Konsolidierungsbeiträgen muss wie bei allen anderen erlaubt sein. Die GRÜNEN fordern den Intendanten auf, zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren, um die Zukunft des Theaters nachhaltig zu sichern. Dabei seien öffentlichen Angriffe auf Personen und falsche Anschuldigungen kontraproduktiv. „Wenn Herr Schulze bei einem Vorschlag, ein Prozent des Zuschusses der Stadt zum Theater, also etwa 100.000 Euro, einzusparen, den Untergang des Osnabrücker Theaters proklamiert, während zur gleichen Zeit andere Städte ganze Sparten oder Häuser schließen müssen, dann macht er sich selber unglaubwürdig“, so Anne Kura, Sprecherin des Vorstandes.
Die Verwaltung habe jeden Stein umgedreht, hatte Oberbürgermeister Pistorius bei der Vorstellung der Konsolidierungsliste im Dezember verkündet. „Bei den Brocken und Felsen hat sich die Verwaltung jedoch entschieden, Ärger lieber aus dem Weg zu gehen und diesen der Politik zu überlassen“ kritisiert Bracke. Niemand sei begeistert, wenn gespart werden müsse, doch erscheine es so, als habe die Verwaltung die Konsolidierungsvorschläge nicht nach inhaltlichen Erwägungen, sondern nach Maßgabe des geringsten Widerstands gemacht. Nach Ansicht des GRÜNEN-Vorstands sei es oberste Priorität, keine Strukturen und Einrichtungen endgültig zu zerschlagen. Prämisse müsse der Erhalt eines breiten und vielfältigen Kulturangebots für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker sein. Es dürften nicht einseitige Kürzungen auf Kosten der Existenz von freien, kleineren Einrichtungen wie etwa dem Aktionszentrum Dritte Welt oder dem Zimmertheater vorgenommen werden. Mit dem Lernstandort ,‚Nackte Mühle und den Stadtteilbibliotheken würden durch den Verwaltungsvorschlag zudem Einrichtungen in Frage gestellt, von denen gerade Familien und Kinder profitieren.
Die GRÜNEN fordern die anderen Parteien und die Verwaltung darüber hinaus auf, Kulturpolitik nicht nur unter Maßgabe des Rotstifts zu machen. Die Stadtverwaltung müsse so ein neues inhaltliches Museenkonzept auf den Tisch legen.
Investitionen in Kultur dürften weder als bloßer Kostenfaktor noch als reine Marketingmaßnahme für die Stadt angesehen werden. Kultur schaffe eine kreative, attraktive Stadt mit einer eigenen Identität und sozialem Zusammenhalt.
Eine kommunale Kulturförderabgabe, wie sie die GRÜNE Ratsfraktion ins Gespräch gebracht hat, kann ein zusätzliches Instrument sein, um die alternativlose Haushaltskonsolidierung ohne kulturellen Kahlschlag voranzutreiben. Die Kulturabgabe kann auf den Übernachtungspreis in Beherbergungsbetrieben erhoben werden. Der Spielraum hierfür ist durch das umstrittene Umsatzsteuergeschenk entstanden, das die Bundesregierung zu Jahresbeginn dem Hotelgewerbe gemacht hat.
Die GRÜNEN kritisieren abschließend vor allem die Kommunikationspolitik der Verwaltung gegenüber den freien Kulturträgern. „Eine Einrichtung oder ein Projekt nicht im Vorfeld darüber zu informieren, dass sie auf einer öffentlichen Streichliste auftaucht, ist schlechter Stil und verhindert zudem eine sachliche Diskussion“, so Kura. Außerdem erschwere dies die Arbeit der ehrenamtlich engagierten Kulturschaffenden der Stadt.
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| Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 27. Januar 2010 um 20:15 Uhr |
