Stellungnahme des Vereins der  freien Kulturträger Osnabrücks zu den Kürzungsvorschlägen im Kulturbereich

Der Anteil des Kulturbereichs am städtischen Haushalt der Stadt ist in den letzten 20 Jahren bereits um ca. 40% abgesenkt worden und hat damit überproportional viel eingespart. Sein derzeitiger Anteil von nur noch 4,5% ist bereits so gering, dass weitere Einsparungen keine wirklichen Konsolidierungsbeiträge mehr bringen können. Zudem wären diese Einsparungen kontraproduktiv, weil sie mehr schaden als nutzen.

• Sie würden die Gewinnung von Drittmitteln durch Sponsoren, Stiftungen, Landes- und Bundesmitteln in erheblichen Umfang verhindern.
• Studien belegen, dass die Rückflüsse an die öffentlichen Kassen durch kulturelle Aktivitäten die Investitionen in Kultur weit übersteigen (Umwegrentabilität).

Deshalb erklärt der Verein der freien Kulturträger Osnabrück (VKO e.V.), zu dem sich 18 Kultureinrichtungen zusammengeschlossen haben, Folgendes:

Mit Einsparungen in den Kulturetats lassen sich die derzeitigen finanziellen Probleme der kommunalen Haushalte nicht beheben – auch nicht in Osnabrück.

Der VKO lehnt die vom Kulturdezernat unter der Leitung  von Frau Rzyski vorgeschlagenen Einsparungen ab. Die Vorschläge sind unausgewogen und gehen übermäßig zu Lasten kleiner Zuschussempfänger, die unverhältnismäßig stark betroffen sind.

Anteil der freien Kulturarbeit an den Kulturausgaben insgesamt: 9,7%; Anteil der freien Kulturarbeit an den Konsolidierungsvorschlägen: 46,8%

Die Umsetzung der Sparvorschläge würde die kulturellen Einrichtungen Figurentheater, Zimmertheater und A3W unwiederbringlich zerstören.

Wir fordern den Rat der Stadt auf, zeitlich befristet auf die von der Kulturverwaltung vorgeschlagene Bindung von jährlich 150.000 Euro für „Themenschwerpunkte“ inklusive kostspieliger Marketingaktionen zu verzichten und stattdessen die kulturelle Infrastruktur, die übereinen langen Zeitraum mit großem - häufig ehrenamtlichem – Engagement aufgebaut worden ist, zu schützen und zu erhalten.

Die kulturelle Vielfalt und ihre Qualität gehören zu den wichtigen Kulturprofilen unserer Stadt.

Wir lehnen eine Kulturförderung ab, die in erster Linie dem Image und Stadtmarketing dient. Kultur in Osnabrück muss vor allem ein Angebot an die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger sein, das der kulturellen Bildung und der Lebensqualität in unserer Stadt dient.

Freie Kulturinitiativen und Vereine werden häufig von ehrenamtlichem Engagement getragen. Ihnen die finanzielle Unterstützung zu entziehen ist eine Missachtung Bürgerschaftlicher Arbeit. Aus diesem Grund lehnt der VKO auch die Absenkung der Mittel für die Förderung kleinerer Kulturprojekte von 70.700 €  auf 50.000 € ab.

Gerade freie Kulturträger werben für ihre Projekte  zusätzliche Finanzmittel ein, die die kommunale Förderung weit übersteigen, für die jedoch der relativ kleine kommunale Anteil häufig Voraussetzung ist, damit andere Geldquellen erschlossen werden können. Insgesamt werden die städtischen Zuschüsse von den freien Trägern z.B. durch Drittmittel und Sponsoring mehr als verdreifacht. Z.B.: A3W- Städtischer Zuschuss ca. 32.000€, eingeworbene Mittel ca. 100.000€

Diese Leistung bleibt bei den Einsparvorschlägen offensichtlich unberücksichtigt.

Die Streichungsvorschläge stehen außerdem in Widerspruch zu Zielen des Papiers „Strategien kommunaler Kulturförderung“ der Stadt:

• Figurentheater als Kinderkultur-Einrichtung: Erklärt die Stadt nicht immer wieder, dass sie eine Familien – und Kinderfreundliche Stadt ist?
• A3W: Ein unverzichtbarer Baustein des Friedensanspruchs der Stadt Osnabrück
• Zimmertheater: Das Zimmertheater dient dem Nachwuchs als Probierfläche, bereichert die Theaterszene der Stadt und dient der kulturellen Bildung

Der VKO kritisiert die mangelnde Gesprächs– und Kommunikationsqualität, sie war bisher unverzichtbarer Bestandteil der demokratischen Kulturpolitik in unserer Stadt.

Die Vorschläge für die Einsparungen trafen die betroffenen Kulturträger völlig unerwartet.

Bürgerbeteiligung ist eine Qualität, die die Stadt Osnabrück in öffentlichen Darstellungen als eines ihrer herausragenden Merkmale hervorhebt.

Der VKO kritisiert die fehlende Transparenz bei der Erarbeitung der Einsparvorschläge. Wer hat diese Vorschläge entwickelt, die sich angeblich auf das Strategiepapier stützen, wie sahen die Entscheidungsprozesse aus und wer war daran beteiligt?

Offenbar wurden die Streichungen am grünen Tisch vorgenommen, denn es wurden die Mittel gestrichen für Einrichtungen und Kulturträger, die der vorschlagenden Seite nicht aus eigener Anschauung bekannt sind, Sachkenntnis und gründliche Recherche scheinen zu fehlen. So fließt z.B. der Zuschuss an das Zimmertheater über die Miete  vollständig an die Stadt zurück.

Mit der Streichung der städtischen Förderung würden Arbeitsplätze langjähriger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vernichtet, dies missachtet deren Verdienste und die Verdienste der Ehrenamtlichen dieser Kulturträger. Sie ist ein Indiz für soziale Kälte.

Der VKO sieht in den konkret vorgeschlagenen Kürzungen bei den freien Trägern den Beginn der Zerstörung einer in vielen Jahren gewachsenen kulturellen Infrastruktur. Er warnt vor der  Verarmung eines lebendigen Kulturlebens, das prestigeträchtigen „Themenschwerpunkten“, die hauptsächlich dem Marketing der Stadt nach außen dienen, geopfert werden soll.