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Kulturförderabgabe kann eingeführt werden“ |
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SPD und GRÜNE sehen sich in ihrer Position bestärkt
„Die jetzt vorliegende Prüfung von Prof. Dr. Rosenzweig kommt zu dem Ergebnis, dass eine Übernachtungssteuer rechtlich zulässig ist.“ Dies erklären Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Michael Hagedorn, Vorsitzender der GRÜNEN-Ratsfraktion. „Daher halten wir unsere Forderung zur Einführung einer solchen Abgabe aufrecht und erwarten eine Zustimmung hierfür im Rat. Schließlich hat die Stadt dieses Jahr Einnahmeausfälle in Millionenhöhe, die uns die Bundespolitik mit ihren Steuersenkungen einschließlich der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers auferlegt. Mit der Rechtsprüfung von Prof. Dr. Rosenzweig liegen nun auch Hinweise vor, wie diese Abgabe juristisch zu gestalten ist.“
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Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 26. Mai 2010 um 22:40 Uhr |
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20 Cent Kultur-Zuschlag pro Eintrittskarte? |
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Ein Artikel aus der "Neuen Osnabrücker Zeitung
Warum sollen Fußballfans des VfL Osnabrück und Zoo-Besucher für die Kulturangebote in der Stadt Osnabrück mitbezahlen? Diese Frage stellen sich seit gestern nicht nur zahlreiche Leser unserer Zeitung.
Den Stein für die lebhafte Diskussion hat ein Antrag der SPD-Fraktion in der Stadt Osnabrück ins Rollen gebracht. Die Sozialdemokraten hatten am Dienstagabend im Rat der Stadt in einem Antrag die Verwaltung aufgefordert, unter anderem konzeptionelle Leitlinien für die Bildung eines Kulturfonds zu erarbeiten. „Eine mögliche Vereinbarung könnte so aussehen, dass alle Partner einen geringen Aufschlag von 20 bis 30 Cent auf Eintrittsentgelte erheben“, so die SPD. In der Folge will die SPD dann aus diesem Topf insbesondere die städtischen Kultureinrichtungen fördern, die im Haushalt 2010 Kürzungen hinnehmen mussten.
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Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 11. Mai 2010 um 15:36 Uhr |
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Welche Kultur will die Stadt Osnabrück? |
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Ein Veranstaltungshinweis
Die Erich Maria Remarque – Gesellschaft und der VKO wollen am 26. April 2010 um 19.30 Uhr in der Lagerhalle eine Veranstaltung und Diskussion durchführen zum Thema: „Welche Kultur will die Stadt Osnabrück?“
Als Gast haben wir eingeladen Herrn Jörg Stüdemann, der in seiner Funktion als Vorsitzender des Kulturausschusses des Städtetages NRW und als Mitglied des Vorstandes der Kulturpolitischen Gesellschaft seine Teilnahme zugesagt hat. |
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 19. April 2010 um 21:38 Uhr |
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Beschlussvorlage - Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben |
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Der Fachbereich Kultur legt für den Osnabrücker Stadtrat eine Beschlussvorlage für " Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben" vor. Der genaue Wortlaut dieser Beschlussvorlage kann hier heruntergeladen werden:
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Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 18. April 2010 um 04:15 Uhr |
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Von Kulturkürzungen betroffene Kulturträger beantragen längerfristige Förderung |
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Drei von den Kürzungen im Kulturbereich betroffene Kulturträger haben bei der Stadt beantragt, dass sie einen Zuschussvertrag für die Dauer von drei Jahren erhalten, damit wenigstens eine gewisse Planungssicherheit hergestellt werden kann. Diese Anträge wurden im Kulturausschuss befürwortet und mit einer Empfehlung zur Zustimmung dem Rat der Stadt Osnabrück vorgelegt. Den genauen Wortlaut der Beschlussvorlagen an den Rat entnehmen Sie bitte den folgenden Dokumenten:
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Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 11. Mai 2010 um 15:21 Uhr |
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Kulturförderabgabe muss kommen |
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SPD/GRÜNE: Köln und Weimar sind richtungsweisend Freitag, 26. März 2010
Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN sprechen sich dafür aus, den Städten Köln und Weimar zu folgen und in Osnabrück eine Kulturförderabgabe als örtliche Aufwandssteuer für das Beherbergungsgewerbe zu erheben. "Osnabrück leidet wie andere Kommunen unter den Folgen der Wirtschaftskrise und der strukturellen Unterfinanzierung, die durch das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung noch verstärkt werden. Mit der Kulturförderabgabe wollen wir notwendige Einnahmequellen erschließen und zur Rettung der örtlichen Kulturangebote beitragen". Dies machen der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Peters, in einer aktuellen Pressemitteilung deulich.
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Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 18. April 2010 um 04:34 Uhr |
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Tiefenbohrung im Untergrund deutscher Kulturlandschaft |
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Literaturtipp
Debatten um Kulturpolitik sind groß in Mode. Mit wirklicher Kenntnis um kulturpolitische
Zusammenhänge muss das nicht immer zu tun haben. Beste Chancen für eine nachhaltige Anhebung
des einschlägigen Diskussionsniveaus eröffnet jetzt ein Buch, das eine empfindlich klaffende Lücke
schließt. Bernd Wagners voluminöser Band „Fürstenhof und Bürgergesellschaft“ liefert eine
Geschichte deutscher Kulturpolitik vom Beginn der Neuzeit bis zum Anbruch des 20. Jahrhunderts.
Das ist verdienstvoll, mehr noch, bahnbrechend. |
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Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 17. April 2010 um 11:41 Uhr |
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